Piraterie der Neuzeit: Militär; Ja oder Nein?

Nachdem für die meisten Europäer die Piraterie nur noch eine Fiktion in Hollywood-Filmen war, holt uns nun die Realität ein. Eine neue Art der Piraten, modern und genauso gnadenlos wie ihre Vorgänger, erobert das Horn von Afrika. Sie greifen Boote an, plündern oder entführen sie inklusive der Besatzung. Dieses Jahr wurden rund 100 Schiffe attackiert. Im Moment befindet sich der Öltanker Sirius Star in Geiselhaft der Piraten. Sie verlangen 25 Millionen, andernfalls sprengen sie den Tanker. Damit würden sie eine riesige Umweltkatastrophe auslösen.

Schnell wurde in Deutschland der Ruf nach einer militärischen Mission in Afrika laut, um dem Treiben der Piraten ein Ende zu machen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier erreichten die Nachrichten der Piratenproblematik und Berichterstattung der Presse auf seinem Besuch in Indien. Die Inder sind ebenfalls stark in der Problematik involviert. Eine indische Fregatte versenkte jüngst nach einem Angriff ein Piratenschiff. Steinmeier möchte zurück in Deutschland „die Grundlage für einen Einsatz“ schaffen.

Die Piraten sind meist Menschen somalischer Herkunft. Aus Verzweiflung werden sie zu Piraten, weil ihre Situation an Land aussichtslos erscheint. Jetzt als Piraten schaden sie ihren Landsmännern jedoch noch viel mehr. Die Piraten machen nämlich sogar vor den Hilfslieferungen keinen Halt. So müssen seit einiger Zeit Lieferungen für die arme Bevölkerung von Kriegsschiffen geschützt werden.

Den Ruf nach einem Militäreinsatz kritisierte der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes Oberst Bernhard Gertz auf einer Pressekonferenz in Berlin:
„Wenn ich an Somalia denke, dann will ich nur daran erinnern. Wir waren da ja schon mal 1993/94. Und wenn ich mich recht erinnere, sind wir mit eingekniffenem Schwänzchen wieder aus dem Land herausgegangen – nach einigen sehr unangenehmen Vorfällen. Dieser Einsatz in Somalia UNOSOM ist ein klassisch gewordenes Beispiel dafür, was passiert, wenn man anstelle von politischen Konfliktlösungsmodellen, sich darauf beschränkt, Soldaten irgendwo hinzuschicken. Man muss dann irgendwann lernen, dass Soldaten eine gewisse Zeit kaufen können, eine befristete Abwesenheit von Bürgerkrieg herbeiführen können, aber, dass die Präsenz von Soldaten noch keine Konfliktlösung macht. Dieses Beispiel zieht sich durch nahezu sämtliche Einsätze der Bundeswehr seit Somalia.“

Der Hofnarr teilt die Auffassung von Oberst Gertz. Das Millitär mag vielleicht kurzfristig die Piraten schädigen, doch um diese langfristig zu bekämpfen, muss das Problem an der Wurzel gepackt werden. Sprich: Die Situation in den armen Ländern, speziell Somalia, sollte gezielt verbessert werden. Die Menschen brauchen Alternativen, eine Zukunft in ihrem Land. Zwar könnte eine kleine Schutztruppe durchaus hilfreich sein, jedoch müssen unbedingt auch nicht-militärische Maßnahmen ergriffen werden. Die Wirtschaft von Somalia muss neu aufgebaut, Infrastruktur geschaffen und eine Demokratie etabliert werden.

Mit kurzfristiger Millitärpräsenz ist hier nichts gewonnen. Die Situation in Somalia muss langfristig gelöst werden. Wenn sich irgendwann die Truppen zurückziehen würden, ginge doch ohne vorherige Reformen alles wieder von vorne los.