Kommentar: Doha-Runde

Erneut sind die Verhandlungen der Doha-Runde gescheitert. Die WTO-Mitgliedsstaaten konnten sich auf Grund zu großer Differenzen auf keinen Abbau der Freihandelsgrenzen einigen. Besonders der Streit um die Liberalisierung der Einfuhr von Agrargütern ließ die Verhandlungen in Genf scheitern. Die zentralen Themen der Landwirtschaft waren der Abbau von Subventionen für Bauern in vielen Ländern, die Beseitigung der Exportkredite und der Abbau der Außenzölle.



Im Zuge der drohenden globalen Finanzkrise wagten die Verhandlungspartner es nicht ihre protektionistischen Maßnahmen aufzugeben. Die Angst vor der Globalisierung hat erneut gesiegt. Dabei wäre es doch so leicht gewesen trotz der Finanzkrise – oder gerade wegen ihr – die Zeichen auf einen erneuten Wirtschaftsaufschwung durch eine größere Öffnung der Märkte zu stellen. Vor allem die Schwellenländer (China, Indien) haben zu große Angst durch die Senkung ihrer Außenzölle den Weg frei für billige Importe aus den Entwicklungsländern (Afrika und Lateinamerika) zu machen. Ohne die Außenzölle und die Subventionen würden die chinesischen Bauern reihenweise Pleite gehen. Doch was für einen Sinn hat es Betriebe künstlich am Leben zu lassen? Der Volkswirtschaft nutzt dies auf Dauer nicht viel. Sollte man sie nicht viel besser absterben lassen, um den Weg in eine modernere Wirtschaft mit neuen Zweigen zu ebnen?

Den armen Ländern würden die Industrieländer eine echte Chance geben mit ihrer Landwirtschaft den nationalen Wirtschaften auf die Beine zu helfen. Afrika könnte sozusagen die „Getreidekammer“ des Westens und auch der Schwellenländer werden. Dies wäre eine Möglichkeit für Afrika sich aus der Abhängigkeit der Industrieländer zu befreien. Aber auch die Exportstaaten behindern die Einigung mit ihrer Weigerung Importbehinderung ins eigene Land abzuschaffen. Eigene Grenzen aufrecht zu halten und gleichzeitig den Abriss anderer Grenzen zu fordern ist utopisch.

Auch die EU schützt ihre Bauern noch mit Subventionen. Aus gutem Grund, denn wie alle Politiker möchten auch die der EU-Länder bei der nächsten Wahl wieder gewählt werden.

Alle Staaten haben zu viel Angst, Handlungsschranken aufzuheben. Dabei wäre eine Liberalisierung doch ein Sieg für alle, bessert sie doch langfristig den Wohlstand aller Länder. Zum Erliegen wird der Welthandel nicht kommen, denn regionale Abkommen werden das große globale Abkommen ersetzen. Doch wer wird wohl mehr von solchen regionalen Abkommen profitieren: Der große Westen oder die arme dritte Welt?